Der Evaluierungsbericht der Werthebachkommission. Realisierbarkeit, Chancen und Probleme für eine Reform der Bundessicherheitsbehörden

Masterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura – Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 2,3, Ruhr-Universität Bochum (Juristische Faktultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Dezember 2010 stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas De Maizière den Bericht Kooperative Sicherheit – Die Sonderpolizeien des Bundes im föderalen Staat der Öffentlichkeit vor. Diesen hatte eine Expertenkommission unter Führung des ehemaligen Senators Werthebach erstellt. In diesem wurde eine Fusion der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes empfohlen. Der Zusammenschluss sollte eine komplett neue Bundespolizei mit einer Schutzpolizei- und Kriminalpolizeikomponente ergeben. Auch wenn der Bericht nur zum Teil ungesetzt werden konnte, stellt er eine tiefgreifende Reform der Bundespolizei und des BKA dar. Diese sollte die Arbeit der beiden Behörden zukunftfähig machen. Diese Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Werthebachkommission einen guten Weg für eine zukunftsfähige Sicherheitsarchitektur aufgezeigt hatte und ob die vorlegten Vorschläge tragfähig waren. Hierbei werden die im Bericht vorgestellten Maßnahmen auf ihre Realisierbarkeit geprüft und einem Alternativvorschlag gegenübergestellt. Nämlich ob stattdessen die Schnittstelle zwischen Zoll und Bundespolizei zu evaluieren und ggf. Folgemaßnahmen, wie z. B. eine Aufgabenübertragung oder eine (Teil-)Fusion der Behörden zu ergreifen wäre.