Die Wahrscheinlichkeit eines schwarz-grünes Bündnisses nach der Bundestagswahl 2013

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik – Politische Systeme – Politisches System Deutschlands, Note: gut, Technische Universität Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Was vor einigen Jahren undenkbar schien, ist heute im Rahmen des Möglichen: eine Koalition aus Christlich Demokratischer Union (CDU), Christlich-Sozialer Union (CSU) und Bündnis 90/Die Grünen – kurzum eine Schwarz-grüne Regierung auf Bundesebene. Und längst ist dieses Projekt dabei der Phase eines bloßen Hirngespinstes oder eines Herumprobierens auf Landesebene entwachsen. Nach kommunalen Zusammenarbeiten seit den 1990er Jahren, der Kooperation in Großstädten wie Frankfurt am Main und einem keineswegs an inhaltlichen Fragen gescheiterten Regierungsbündnisses in Hamburg zwischen 2008 und 2010, erscheint auch auf nächstgrößerer Ebene Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 möglich. Stabile Mehrheiten hätte eine solche Koalition nach aktuellen Prognosen jedenfalls und auch inhaltlich, programmatisch und nicht zuletzt personell haben sich beide Parteien – die sich noch in den 1980er Jahren diametral gegenüberstanden – angenähert. Dinge wie Atomausstieg, Ganztagesbetreuung, Umweltschutz und Klimawandel – um nur einige der grünen Kernthemen zu nennen – sind längst auch im Lager der Konservativen angekommen und werden gleichsam als Ziele christlich-demokratischer Politik propagiert. Gleichzeitig sind die Grünen von der Öko-Klientel und Protestpartei in die Mitte der Gesellschaft gerückt, wo sie heute bereits als neue Liberale gehandelt werden. Nicht zuletzt sind darüber hinaus die alten Steinewerfer um Joschka Fischer einer neuen Gruppe von Politikern gewichen, denen, wie etwa Winfried Kretschmann – immerhin in Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg – oder Katrin Göring-Eckhardt als Spitzenkandidatin der Grünen in Berlin, Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der CDU nachgesagt werden. Die Kanzlerin gilt ihrerseits ja ohnehin als Meisterin der Absorption kleinerer Parteien und könnte angesichts der derzeitigen Schwäche ihres Wunschpartners FDP auf die Grünen als neue Funktionspartei zugehen. Doch wie konnte es zu diesem Wandel der deutschen Parteienlandschaft kommen, in der die Grünen als bis dato untrennbarer Partner der SPD plötzlich zum möglichen Kanzlerinnenmacher werden? Welche Chancen und Möglichkeiten hat ein Schwarz-grünes Bündnis tatsächlich? Welche Aussagen gibt es diesbezüglich von deutschen Spitzenpolitikern und wie sind diese zu bewerten? Mit eben jenen Fragen wird sich vorliegende Arbeit im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl auseinandersetzen.