‚Term Limits‘ und ‚Recall‘. Evaluation und Vergleich von Reformen und ihre Auswirkung auf Electoral Accountability

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik – Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll durch theoretische und empirische Untersuchung von exekutiven und legislativen ‚term limits‘ – Amtszeitbeschränkung – und ‚recall‘ – der politischen Amtsenthebung – festgestellt werden, inwiefern diese Maßnahmen die ‚electoral accountability‘ gewählter Politiker gegenüber den Wählenden erhöht bzw. senkt. Die Reformen sollen sowohl hinsichtlich ihres länderspezifischen Kontexts – also der Art und Weise wie sie in unterschiedlichen Kontexten wirken – als auch miteinander hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und (V/) miteinander verglichen werden. Dabei sollen sowohl bereits verwendete Systeme, wie exekutive Amtszeitbeschränkungen in präsidentiellen Demokratien, als auch theoretisch mögliche Reformen, wie exekutive Amtszeitbeschränkungen in parlamentarischen Demokratien, untersucht werden. Da legislative ‚term limits‘ wenig verbreitet sind, wird sich hier insbesondere auf die USA beschränkt, wo sich eine große Bewegung für die Einführung von congressional term limits gebildet hat. Im Anschluss an Analyse und Vergleich der unterschiedlichen Ausprägungen von ‚term limits‘ und ‚recall‘ hinsichtlich ihrer Effektivität in der Steigerung der ‚electoral accountability‘ und der Kongruenz der Präferenzen der Wählenden und der Entscheidungen der Gewählten. Dabei ist festzuhalten, dass ‚electoral accountability‘ das Maß der Kongruenz positiv beeinflusst, es jedoch auch möglich ist, Kongruenz durch andere Faktoren zu erhöhen. Abschließend sollen Alternativen zu den untersuchten Reformen angesprochen werden. Allgemein wird ein hohes Maß an ‚electoral accountability‘ sowohl in der Politikwissenschaft, als auch in der Öffentlichkeit zumeist als wünschenswert erachtet. Zwar kann die Unabhängigkeit eines Politikers von den Wählenden beizeiten auch notwendig sein um unpopuläre Entscheidungen zu treffen, in Rahmen dieser Arbeit soll jedoch die Frage welches Maß an ‚electoral accountability‘ wünschenswert ist, vernachlässigt werden. Von Relevanz soll lediglich die Auswirkung von Reformen bzw. ‚policies‘ auf das Maß der ‚electoral accountability‘ von exekutiven und legislativen Funktionären gegenüber ihrem Wahlvolk sein. Zur genauen Einordnung des Begriffs soll ein der Analyse und des Vergleichs der Reformoptionen ein Kapitel ein kurzes Kapitel über ‚electoral accountability‘ voranstehen.