Vor- und Nachteile von TTIP. Kritische Analyse des Investorenschutzes und der Schiedsgerichtbarkeit

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura – Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Rechtswissenschaftliche Fakultät Prof. Dr. Merkt), Veranstaltung: Seminararbeit im deutschen und europäischen Unternehmens- und Kapitalmarktrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Ausarbeitung geht es um die Vorteile und Nachteile des Transatlantischen Handels- und Investitionsschutz Abkommens zwischen den USA und der europäischen Union. Zuerst wird der geschichtliche Hintergrund von Investitionsschutzabkommen dargestellt. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird zu den Vorgängern von TTIP und CETA Bezug genommen, namentlich ACTA, GATS und GATT. Die Hauptkritikpunkte in dem Abkommen sind die geheimen Verhandlung, die Schiedsgerichtsbarkeit, der befürchtete Effekt des Treaty shopping, des chilling effektes und damit die Entpolitisierung von z.B. Umweltstandards. Anhand von 4 Investitionsschutzklagen der jüngeren Vergangenheit (‚Vattenfall I, II, Lone pine und Philip morris‘) werden diese Effekte erläutert.