Asylrecht in Europa und Deutschland. Effizienz und (ihre) Grenzen

Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Thema: Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Man sollte davon ausgehen, dass Einreise und Aufenthalt in der Europäischen Union mit Freiheit und Sicherheit gleichzusetzen sind. Doch zuletzt gerät genau diese Vorstellung, insbesondere mit dem Blick auf die Ausgestaltung des Asylrechts, immer mehr ins Wanken. Auf der EU-Innenminister-Konferenz am 07.06.2013 umschrieb die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die momentane Situation wie folgt: ‚Es ist immer noch wie bei der Lotterie, wenn man nach Europa kommt, um hier Schutz zu suchen.‘ Vor ebendiesem Hintergrund der Unsicherheit des Asylsystems widmet sich der Beitrag in kleinem Rahmen der Frage einer prozessualen Effizienz im Asylrechtssystem. Grundsätzlich kennt die Leistungsverwaltung das Spannungsverhältnis zwischen dem bürgerlichen Interesse auf Einhaltung und prozessuale Gewährleistung seiner Grundrechte sowie dem staatlichen Interesse, innerhalb der Verwaltung Kosten und Aufwand zu sparen. Eine prozessuale Effizienz muss dabei für Ausgleich zwischen dem staatlichen und dem bürgerlichen Interesse – oder hier dem des Asylsuchenden – finden, indem ein Zugang zu einem schnellen und rechtskonformen Verfahren geschaffen wird. Um nun vorliegend eine Ausuferung des wohl tatsächlich grenzenlosen Themas zu vermeiden, wird dieser Beitrag den Fokus auf das Dublin-System und seine Ausgestaltung legen. So wird zuerst einmal auf die Begrifflichkeit Flüchtling und deren Einbettung in die Flüchtlingsschutzsysteme in die völker- sowie europarechtliche und nationale Ebene eingegangen. Im Anschluss wird die Ausgestaltung des Dublin-Systems anhand seiner Entstehung und Einbindung in das Gemeinsame Europäische Asylsystem dargestellt, analysiert und im Anschluss bewertet. Abschließend wird eine potentielle Lösungsmöglichkeit präsentiert.