Hinauskündigungsklauseln im Gesellschaftsrecht. Zulässigkeit, Voraussetzungen und Grenzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura – Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 15 Punkte, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Lehrstuhl für Steuerrecht), Veranstaltung: Proseminar Ausgewählte Probleme des Gesellschaftsrechts‘, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob eine gesellschaftsvertragliche Klausel, die das Fortbestehen eines Gesellschafters der Disposition eines Mitgesellschafters überlässt (sog. Hinauskündigungsklausel), im Hinblick auf die gesetzlichen Schranken der Vertragsfreiheit, insbesondere dem Verbot sittenwidriger Rechtsgeschäfte, aber auch den Grundprinzipien des Personengesellschaftsrechts, bestehen kann. Hierzu werden zunächst knapp die gesetzlichen Ausschlussvorschriften erläutert sowie der Einfluss der Hinauskündigungsklausel auf diese. Im Anschluss wird die Zulässigkeit der Klausel näher betrachtet, zunächst anhand der Ansicht der Rechtsprechung, woraufhin eine Darstellung ausgewählter Literaturansichten erfolgt, die im Anschluss diskutiert werden. Schließlich wird die Frage erörtert, wie im Falle der Unzulässigkeit der Klausel verfahren wird.