Politische Institutionengestaltung und Institutionendynamik in der europäischen Luftverkehrspolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Thema: Sonstiges, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Institutionen prägen maßgeblich das Handeln von Akteuren und sind damit zentrale Säulen der sozialen Ordnung. Sie entstehen spontan in Gesellschaften oder werden gezielt geschaffen. In dieser Arbeit wird aufgezeigt, dass die Übergänge zwischen bewusster Gestaltung und spontaner Entstehung von Institutionen fließend sind. Jeder Versuch, Institutionen bewusst zu gestalten, wird von zeitgleich ablaufenden Prozessen spontaner Ordnungsbildung begleitet und umgekehrt. In welchem Verhältnis ein Gestaltungswillen von außen und spontane Dynamiken von innen zueinanderstehen und wie diese aufeinander wirken, wird am Beispiel der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union deutlich gemacht, die für die Mitgliedstaaten und die nationalen Flugsicherungsorganisationen einen erheblichen Wandel bedeutet. Seit Ende der 1990er Jahre hat es sich die Europäische Kommission zur Aufgabe gemacht, den europäischen Luftraum neu zu strukturieren um dessen Fragmentierung durch nationale Landesgrenzen aufzulösen. Zusammengefasst wird diese Initiative unter dem Begriff Single European Sky (SES). 2004 trat ein Gesetzgebungspaket in Kraft, das grundsätzliche Festlegungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums beschreibt. Schwerpunkte dieser Reform sind die Einführung eines Leistungssystems sowie die Einrichtung von funktionalen Luftraumblöcken in Europa, die entlang der Hauptverkehrsströme ausgerichtet sein sollen. Für die Mitgliedstaaten und die europäischen Flugsicherungsorganisationen, die bisher allein national bestimmt waren, bedeutet diese von oben auferlegte Steuerung der EU eine grundlegende Wende. Die Staaten sind durch das europäische Recht verpflichtet, nationale Aufsichtsbehörden einzurichten, die regulative Aufgaben übernehmen. Sie stellen sicher, dass die Flugsicherungsorganisationen europaweit gültige Leistungsziele und Kennzahlen einhalten. Die Flugsicherungen – in Deutschland die Deutsche Flugsicherung GmbH – bewegen sich damit auf ungewohntem Terrain: Bisher wurde ihr Handeln rein durch nationales Recht geprägt, nun sind EUVorgaben maßgeblich. In dieser Arbeit wird untersucht, wo sich SES anhand seines Wirkungszusammenhangs von Gestaltungsintentionen und institutioneller Dynamik einordnen lässt. Gegenstand ist ebenso, inwiefern SES als Institution zu bezeichnen ist, wie weit dies von der EU gestaltet wird und inwieweit die Gesetzgebung Freiräume für spontane Prozesse der Selbstordnung von unten läßt.