Verfassungsrecht III

InhaltsangabeGrundlagen: Die Bezugsmaterien: Völkerrecht und Europarecht.- Bezugspunkte: Völkerrecht, Europarecht und nationales (deutsches) Recht.- Anknüpfungspunkte im Grundgesetz.- Die Einbeziehung der Bundesrepublik Deutschland in die Völkerrechtsgemeinschaft: Der Auftrag der Präambel und seine Realisierung.- Die Bundesrepublik Deutschland als Völkerrechtssubjekt.- Die Quellen des Völkerrechts als Bestandteil des in Deutschland geltenden Rechts.- Die Auswärtige Gewalt in Deutschland.- Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied der Vereinten Nationen.- Die Bundesrepublik Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit.- Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied des Europarats und Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).- Verfassungsrechtliche Vorgaben für die völkerrechtliche Friedenssicherung.- Die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Union: Verfassungsrechtliche Grundlagen: Art. 23 GG.- Beteiligung der Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat und der Länder an der Europäischen Integration.- Der Vollzug des Unionsrechts im engeren Sinne in Deutschland.- Der Vollzug des EG-Rechts in Deutschland.- Die Europäisierung des deutschen Rechts.- Pläne für eine ‚Europäische Verfassung‘.- Die Bezüge zum Völker- und Europarecht in der öffentlich-rechtlichen, insbesondere verfassungsrechtlichen Klausur: Abgrenzung von Pflicht- und Wahlfachstoff.- Beispiele aus dem Völkerrecht.- Beispiele aus dem Europarecht.