Welche Rolle spielt Deutschland bei der Entstehung und dem Wandel des europäischen Fiskalregimes?

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik – Internationale Politik – Thema: Europäische Union, Note: 2,3, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Veranstaltung: Vertiefungsseminar: Europäische Währungsunion und Eurokrise, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Eurokrise ist zur chronischen Krankheit geworden (Münchau, 18.08.2014). Seit dem Beginn der Eurokrise 2009 ist die europäische Gemeinschaftswährung in dauerhafter Kritik. Die Befürchtungen, die vor der Einführung des Euros bestanden, haben sich heutzutage zum großen Teil bewahrheitet. Die europäische Gemeinschaftswährung ist von Instabilität gekennzeichnet, eine Vielzahl von Euroländern weisen eine hohe Staatsverschuldung auf. Diese negative Entwicklung des Euros konnte auch durch den eigens dafür geschaffenen Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht verhindert werden. Entstanden ist der Stabilitätspakt im Jahr 1997 mit dem Ziel die Budgetdisziplin der Mitgliedstaaten der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu sichern und so die Stabilität der Gemeinschaftswährung zu garantieren. Diesem Anspruch konnte der Pakt offensichtlich nicht gerecht werden. Blickt man zurück in die Vergangenheit, so zeigt sich, dass der Stabilitätspakt einen sehr wechselhaften Verlauf aufweist. Seine Wirkungslosigkeit bewies der Pakt erstmalig im Jahr 2003. Zwei Jahre später wurde der Pakt durch eine Reform zusätzlich geschwächt. Erst mit der zweiten Reform im Jahr 2011 veränderte sich der Stabilitätspakt wieder dahingehend, sodass eine fiskalische Disziplinierung der Eurostaaten wieder realisierbar erschien. Wie ist diese wechselhafte Entwicklung des Stabilitäts- und Wachstumspakte zu erklären? Im Zusammenhang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt kommt Deutschland eine besondere Rolle zu. Grund hierfür ist ihre dominante Position die die Bundesrepublik innerhalb der Europäischen Union (EU) einnimmt. Eine politikwissenschaftliche Erklärung für den Zusammenhang zwischen der Herausbildung internationaler Kooperation und Hegemonie liefert die hegemoniale Regimetheorie. Diese erklärt die Entstehung und Veränderung internationaler Regime anhand der relativen Machtverteilung im internationalen System. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen ob die Entwicklung des europäischen Stabilitätspaktes – von seiner Entstehung, über das Scheitern, bis zur Reform 2011 – anhand der hegemonialen Regimetheorie erklärt werden kann. Die Forschungsfrage dieser Arbeit lautet daher: Ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt ein hegemoniales Regime, dessen Entstehung von Deutschland, als wirtschaftliche Hegemonialmacht Europas gefördert und dessen anschließende Entwicklung von deutschem Interesse determiniert wurde?